Der Widerrufsbutton - datenschutzrechtliche Folgen
Lesezeit ca. 2–3 MinutenDer neue Widerrufsbutton seit dem 19. Juni 2026 – Datenschutzrechtliche Auswirkungen Seit dem 19. Juni 2026 gilt eine wichtige Neuregelung für den Online-Handel: Unternehmen, die Waren oder Dienstleistungen gegenüber Verbrauchern im Fernabsatz über eine Online-Benutzeroberfläche anbieten, müss...
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Google Customer Match nur mit wirksamer Einwilligung
Lesezeit 3 MinutenWerbe-Tracking im Fokus der Aufsichtsbehörden Wie sensibel Aufsichtsbehörden den Einsatz von Werbe- und Trackingtechnologien bewerten, zeigt eine aktuelle Entscheidung der französischen Datenschutzaufsicht CNIL. Diese veröffentlichte am 22. Januar 2026 eine Mitteilung zu einer bereits am 30. Dez...
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Einstellung der Online-Streitbeilegungsplattform: Auswirkungen auf Verbraucher und Händler ab Juli 2025
Lesezeit ca. 2 MinutenDie Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) wird eingestellt Die Europäische Kommission hat am 19. Dezember 2024 beschlossen, die Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) für Verbraucherstreitigkeiten zum 20. Juli 2025 einzustellen. Die offizielle Bekanntmachung ist unter folgendem...
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Veränderung für Webseiten-Betreiber: Impressum und Cookie-Einwilligungen
Lesezeit 1 MinuteIn Anknüpfung an den Digital Services Act der EU (DSA) tritt mit Wirkung zum 14.05.2024 das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) in Kraft. Dieses ersetzt funktional unter anderem das bisher geltende Telemediengesetz (TMG). Im Zuge der nun einschlägigen Begrifflichkeit der „digitalen Dienste“ statt „Telemed...
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Das TTDSG und seine Neuerungen
Lesezeit ca. 5 MinutenAm 1. Dezember 2021 tritt in Deutschland das sogenannte Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) in Kraft. Mit Hilfe des TTDSG wird nun ein jahrelanger Schwebezustand in der deutschen Gesetzgebung zum Datenschutz bei Telemediendiensten beendet sowie die in Teilen unübersichtliche nati...
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DSGVO-Beschwerden gegen Cookie-Banner
Lesezeit ca. 5 MinutenBereits im Mai 2021 hatte die vom Österreicher Max Schrems ins Leben gerufene Datenschutzorganisation Noyb mehr als 500 Beschwerden (siehe [1]) gegen rechtswidrige Cookie-Banner bei den Betreibern diverser namhafter Websites eingereicht. Im Fokus standen dabei Banner, die auf irreführende Weise da...
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Update: Facebook-Fanpages
Lesezeit ca. 4 MinutenAnfang Juli haben wir schon das Urteil des EuGH vom 05.06.2018 zur Verantwortlichkeit für Facebook Fanpages besprochen. Dabei betonte die DSK, dass ohne Mitwirkung von Facebook ein datenschutzkonformer Einsatz von Facebook-Fanpages nicht möglich sei. Wie sich die DSK das weitere Vorgehen vorstellt...
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Fanpage-Betreiber haften für Facebook mit
Lesezeit ca. 8 MinutenDer EuGH hält es für möglich, dass die Betreiber einer Facebook-Fanpage grundsätzlich für Datenschutzverstöße des sozialen Netzwerks mitverantwortlich sein können. Zusätzlich äußerte sich heute die Datenschutzkonferenz (DSK) zu dem Urteil. Wir fassen die Informationen kurz zusammen. Vielleicht h...
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Webseiten erneut auf den Prüfstand
Lesezeit ca. 4 MinutenDie Datenschutzgrundverordnung sorgt weiter für Verunsicherung. Auch Behörden sind sich über deren Reichweite nicht sicher, wie sich bei der Datenschutzkonferenz im April zeigte. Die Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder treffen sich regelmäßig zur sogenannten Datenschutzkonferenz (DSK), u...
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