Kameraüberwachung am Arbeitsplatz und die Grenzen der Rechtmäßigkeit
Lesezeit ca. 2 MinutenUrteil des Landesarbeitsgerichts Hamm: Arbeitgeber dürfen im Bereich der Videoüberwachung nicht auf Automatismen setzen Aktuelle Rechtsprechung zur Videoüberwachung am Arbeitsplatz Mit Urteil vom 28. Mai 2025 hat das Landesarbeitsgerichts Hamm (Az. 18 SLa 959/24) neue Maßstäbe für die Zulässigke...
Weiterlesen
Immaterieller Schaden durch Mitteilung des Krankenstands
Lesezeit ca. 2 MinutenImmaterieller Schaden in Höhe von EUR 10.000,00! Ernsthaft? Das Arbeitsgericht Duisburg hat in einem – durchaus im Ergebnis diskutablem - Urteil (Az. 3 Ca 77/24) die Bedeutung des Datenschutzes am Arbeitsplatz erneut hervorgehoben. In dem Verfahren verurteilte das Gericht die Beklagte, die ehemali...
Weiterlesen
Weiterleitung betrieblicher E-Mails als Kündigungsgrund auch für Vorstände
Lesezeit ca. 3 MinutenOLG München setzt Maßstäbe für Datenschutz und Arbeitsrecht Das Oberlandesgericht (OLG) München hat am 31. Juli 2024 (Az. 7 U 351/23 e) ein wegweisendes Urteil zur fristlosen Kündigung und Abberufung eines Vorstandsmitglieds gefällt. Im Mittelpunkt des Verfahrens stand die systematische Weiterleit...
Weiterlesen
Auskunftsrecht und datenschutzrechtliche Pflichten des Betriebsrates
Lesezeit ca. 3 MinutenMit Beschluss vom 9. Mai 2023 hat sich der 1. Senat des Bundesarbeitsgerichtes – 1 ABR 14/22 unter anderem zu dem Auskunftsrecht und den datenschutzrechtlichen Pflichten des Betriebsrates geäußert. Hintergrund war die Frage, ob der Arbeitgeber Auskunft über die im Betrieb beschäftigten schwerbehin...
Weiterlesen
Zur Mischnutzung von betrieblichen E-Mail-Postfächern
Lesezeit ca. 3 MinutenDas Urteil des LAG Baden-Württemberg Mit der Entscheidung des LAG Baden-Württemberg vom 27.01.2023 (12 Sa 56/21) wurde ein Urteil veröffentlicht, welches aus datenschutzrechtlicher Sicht gerade für Arbeitgeber von Bedeutung ist. Darin wurde festgestellt, dass: im Fall der Gestattung der Priva...
Weiterlesen
Hinweisgeberschutzgesetz tritt bald in Kraft
Lesezeit ca. 6 MinutenAm 31.05.2023 ist das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Hiernach müssen Unternehmen ab 250 Beschäftigten ab 02.07.2023 eine sog. interne Meldestelle für Hinweisgeber einrichten. Ab dem 17.12.2023 müssen dann alle Unternehmen ab 50 Beschäftigten die Re...
Weiterlesen
Zur Bedeutsamkeit des EuGH-Urteils für die Anwendbarkeit des § 26 Abs. 1 S. 1 BDSG
Lesezeit ca. 4 MinutenMit Urteil vom 30.03.2023 entschied der EuGH in der Rechtssache C-34/21 im Wege eines Vorabentscheidungsersuchens über die Auslegung des Art. 88 Abs. 1 und 2 DSGVO und stellte fest, dass bei Gebrauch der Öffnungsklausel des Art. 88 Abs. 1 DSGVO durch den nationalen Gesetzgeber auch den Anforderungen...
Weiterlesen
Datenschutz im Home-Office
Lesezeit ca. 3 MinutenWährend die Arbeit von zu Hause und das „New Work"- Konzept international immer populärer wird, behandeln hierzulande viele Firmen das Thema immer noch stiefmütterlich. Umso größer ist die Verzweiflung angesichts der Corona-Krise und möglicher Ausgangsperren – plötzlich sind Unternehmen gefordert...
Weiterlesen
Datenschutz in Unternehmen in Zeiten von Covid19
Lesezeit ca. 5 MinutenDas aktuell kursierende Coronavirus dominiert weltweit die Schlagzeilen. Der Direktor des Instituts für Virologie an der Charité Berlin schätzt die Situation mittlerweile so ein, dass sich 2/3 der Bevölkerung mit dem Virus (auch als COVID-19 oder SARS-CoV-2 bekannt) anstecken werden. Für Unter...
Weiterlesen